Petition

Anerkennung des Völkermords an den Armeniern, Assyrern/Aramaern/Chaldaern und Griechen

2015 jährt sich der Beginn des Völkermords an den Armeniern, Assyrern/Aramaern/ Chaldaer und Griechen durch das Türkische Reich zum 100. Mal.

Wir fordern die österreichische Bundesregierung auf, dieses Verbrechen als Genozid nach der UN-Konvention von 9. Dezember 1948 anzuerkennen und im Nationalrat geeignete Maßnahmen, Gesetze und Regelungen, zu beschließen,

• dass in Österreich Genozide, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen in Wort, Schrift, Gebärden, Tätigkeiten oder in anderer Weise nicht geleugnet, verharmlost, gutgeheißen, befürwortet und/oder gerechtfertigt werden dürfen, da dies die schwerste Form der Diskriminierung ist (EU-Rahmenbeschluss 2008/913/JI)

• dass Bücher, Medien (weder gedruckte noch in elektronisch verbreitete wie zum Beispiel; Zeitungen, Internet), Körperschaften (Firmen), Organisationen und/oder Vereine keine Forderung, öffentliche/politische Unterstützung oder sonstige Zuwendungen erhalten, wenn diese gegen den EU- · Rahmenbeschluss 2008/913/JI in der nahen Vergangenheit (beispielsweise 5 Jahre) verstoßen haben und ein rechtskräftiges Urteil gegen diesen Verstoß vorliegt.

• dass Personen keine Forderung, öffentliche/politische Unterstützung oder öffentliche/politische Unterstützung oder sonst eine Zuwendung erhalten, so gegen den EU-Rahmenbeschluss 2008/913/JI in der nahen Vergangenheit (Beispielsweise 5 Jahre) verstoßen haben und ein rechtskräftiges Urteil gegen diesen Verstoß vorliegt..

• dass im Falle einer Zuwiderhandlung schnell(!) Maßnahmen ergriffen werden können, die nachhaltig zur Unterbindung der Vervielfältigungen, Verbreitung und Veröffentlichung dieser Art von Medieninhaltsdelikten geeignet sind

• dass im österreichischen Schulunterricht generell Genozide und ,,Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ thematisiert werden.

• dass Forschung und Symposien zu diesem Themenkomplex (Genozid, Menschenrechte) und deren Auswirkungen (Trauma) gemacht werden, wobei türkische Forschungseinrichtungen eingebunden werden können, jedoch keine Organisation und/oder Person, die historische Tatsachen leugnet.



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